Rückblick auf das Jahr 2019

Das Jahr 2019 war für die CDU Steinfurt ein arbeitsreiches, vor allem aber erfolgreiches Jahr.

 Von großer Bedeutung war die Einbeziehung  neuer Mitglieder in unsere Arbeit. Viele, vor allem  auch junge Menschen aus den verschiedensten Berufen haben erkannt, dass die Steinfurter CDU die Partei ist, welche die Zukunft unserer Stadt erfolgreich unter ökologischen, aber auch ökonomischen Gesichtspunkten gestaltet.

Eine zentrale Informationsquelle für unsere politische Arbeit boten die Bürgersprechstunden in beiden Ortsteilen: Hier erfuhren wir häufig, was den Bürgerinnen und Bürgern auf den Nägeln brennt. Vielfach konnten wir Beschwerden an die Verwaltung weitergeben, um so für konkrete Abhilfe zu sorgen.  Die sechs Sommerradtouren boten weitereGelegenheiten für  Kontakte zu den Bewohnern unserer  Stadt.

Der inhaltliche Schwerpunkt unserer Arbeit im vergangenen Kalenderjahr lag auf den Gebieten Schule und Bildung. Mehrere  unserer Anträge im Ausschuss für Schule , Kultur und Sport trugen dazu bei, dass in einigen Bereichen (u. a. Bau, Renovierung, Anschaffung von Lehr- und Lernmitteln) Fortschritte erzielt wurden. Die CDU sieht auch in Zukunft ein wichtiges Aufgabenfeld in der notwendigen Modernisierung unserer Schullandschaft. Ein attraktives Schulangebot trägt dazu bei, dass junge Menschen sich ihrer Steinfurter Heimat verbunden fühlen und auch im erwerbstätigen Alter hier bleiben.

Die CDU hat als einzige Partei der Versuchung widerstanden, den exorbitanten Stellenzuwachs im Rathaus mitzutragen. Hier müssen zunächst die vorhandenen Ressourcen effektiv genutzt werden: Würde sich die Verwaltungsspitze in Zukunft mehr auf die Führung der Verwaltung und auf sichtbare Umsetzen konkreter Ziele konzentrieren, anstatt zu repräsentieren, dann käme dies allen Steinfurter Bürgerinnen und Bürgern spürbar zugute.

Intensiv wurden in der Fraktion die Bewerbungen um die Stelle des Ersten Beigeordenten diskutiert, ehe es zu einer fundierten Meinungsbildung kam.

Zuschüsse aus verschiedenen Töpfen zur Stärkung unseres Haushalts sind vorhanden, sie werden vielfach jedoch nicht ausreichend genutzt. Im Rahmen der Sitzungen um den Haushalt 2020 wurde deutlich, dass die Finanzierung der Bäder immer mehr zu einem Zuschussbetrieb für den Stadtsäckel wird. Hier wird es in Zukunft darum gehen  müssen , die Steinfurter Bürgerinnen und Bürger in eine einvernehmliche Lösung einzubeziehen.

Gegen Jahresende gelang es nach einer Reihe von Marathonsitzungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden, wobei für 2020 auch seitens der CDU auf eine Erhöhung der Grundsteuer verzichtet werden konnte.

Gegen Jahresende gewann die Klimadebatte spürbar an Intensität. Durch Vorlage eines Mobilitätskonzeptes der CDU wurde ein wichtiger Beitrag zu dieser Jahrhundertherausforderung geleistet. Die Entwicklung eines bürgerfreundlichen Radwegesystems wird nur ein wichtiger Punkt aus diesem Konzept sein.

Das gesamte Kalenderjahr war durchzogen von Veranstaltungen zur Fortbildung oder zur Pflege der Beziehungsebene: Im März fand eine Informationsfahrt zum Europäischen Parlament in Straßburg und zum Gedankenaustausch mit unserem Europaabgeordneten  Markus Pieper, im April zum Bundestag in Berlin und zu Gesprächen mit unserem Bundestagsabgeordneten und Gesundheitsminister Jens Spahn  statt. Die Europawahlen im Mai wurden vorbereitet durch den europazentrierten Aschermittwoch in Recke und durch die Mitgliederversammlung im Mai. Viel Zuspruch fand im Juni eine Studienreise nach Südholland sowie das „Einheitsbuddeln“ im Oktober.

Kurz vor Weihnachten klang das politische Jahr durch eine gemeinsame   Busfahrt der Steinfurter und Leerer CDU zum Düsseldorfer Landtag und zu unserer Abgeordneten Christina Schulze-Föcking harmonisch aus.